10.03.2016
Nicht selten reicht die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit nicht aus, um alle Aufgaben, die anfallen und erledigt werden müssen, zu bearbeiten. Regelmäßig ergeben sich dabei keine Probleme. Was ist aber, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber sich uneinig sind? Wann ist der Arbeitnehmer verpflichtet, mehr zu arbeiten und damit Freizeit aufzugeben und wann muss der Arbeitgeber diese vergüten.
18.01.2016
Den meisten Trennungs- und Scheidungswilligen ist der Ablauf eines Scheidungsverfahrens nicht bekannt. Es herrscht daher Unsicherheit, was zu tun ist, wenn man geschieden werden möchte und was im Laufe des Verfahrens auf die Eheleute zukommt. Im folgenden soll daher der Ablauf eines unproblematischen Scheidungsverfahrens dargestellt werden.
Voraussetzung ist, dass beim zuständigen Gericht ein Antrag auf Scheidung der Ehe eingereicht wird. Dies muss durch einen Rechtsanwalt geschehen, da nur dieser im familienrechtlichen Verfahren Anträge stellen kann.
09.12.2015
Man in wieder einmal spät dran; der Heiligabend rückt näher und für ………………………. hat man noch kein Geschenk. Zeit, um in der Stadt nach etwas Passendem zu suchen, hat man auch nicht. Welch ein Glück – online ganz bequem einkaufen; in der ganzen Welt möglich! Wirklich? Grundsätzlich schon.
19.11.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH vom 18.11.15 VIII ZR 266/14) hat vergangene Woche seine eigene Rechtsprechung korrigiert. Bislang war einer Mieterhöhung nach § 558 BGB ( Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete ) die als Beschaffenheit im Mietvertrag vereinbarte Wohnfläche (statt der davon abweichenden tatsächlichen Wohnfläche) zu Grunde zu legen, wenn eine Abweichung von nicht mehr als 10 % vorlag. Nunmehr soll die tatsächliche Wohnfläche und zwar unabhängig von der Wohnungsgröße die im Mietvertrag vereinbart wurde, gelten.
26.10.2015
Es ist gang und gebe, dass Gründer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung den Sitz der Gesellschaft im privaten Umfeld wählen, also der GmbH dann Räumlichkeiten im eigenen oder gemieteten Haus oder Wohnung überlassen. Unbeachtet dabei bleibt, dass der Gesellschafter mit einer mehrheitlichen Beteiligung an der GmbH mit einer derartigen Nutzungsüberlassung, selbst wenn dies unentgeltlich erfolgt, damit regelmäßig eine so genannte Betriebsaufspaltung auslöst. Damit können jedoch weitreichende negative steuerliche Folgen verbunden sein.
28.08.2015
Eltern möchten ihren Kinder was Gutes tun und wollen auch „Steuern sparen“; sie denken dabei oft an die Vermeidung von Erbschaftsteuer. Also rechtzeitig den Kindern etwas schenken? Hierzu gibt es aber durchaus überlegenswerte Alternativen bei vorhandenem und nicht unbedingt benötigtem Kapital. Durch geschickte vertragliche Gestaltung kann man beiderseits steuerlich vorteilhafte Möglichkeiten in Anspruch nehmen und muss das Vermögen nicht zwingend „weggeben“; vielleicht brauchen Eltern das ja doch irgendwann noch einmal selbst.
19.08.2015
Kindern steht im Falle einer Schenkung und/oder Erbschaft von bzw. nach jedem Elternteil ein persönlicher Freibetrag von derzeit 400.000,00 € zu. Dies gilt für alle Zuwendungen innerhalb eines Zehnjahreszeitraums. Dieser Freibetrag bleibt jedoch dann unangetastet, wenn Schenkungs- oder Erbschaftsgegenstand ein Familienheim ist, soweit die Wohnfläche 200qm nicht übersteigt. Innerhalb des engsten Familienkreises ist die Übertragung eines solchen Familienheims nämlich erbschaftsteuerfrei.
30.03.2015
Ein Urteil des Arbeitsgerichts Mainz ist derzeit in aller Munde. Heinz Müller, ein nicht mehr eingesetzter Torwart des Fußball-Bundesligisten Mainz 05, hat einen Arbeitsrechtsstreit gegen seinen Verein geführt und diesen zum Teil gewonnen. Das Arbeitsgericht hat festgestellt, dass zwischen dem Verein und Heinz Müller ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht, weil der zwischen dem Verein und dem Torwart geschlossene befristete Arbeitsvertrag unwirksam sein soll. Der Vertrag, der nach Auffassung des Vereins eigentlich mit Ablauf der Befristung beendet worden ist, wird deshalb als unbefristetes Arbeitsverhältnis fortgesetzt.
22.09.2014
Gespräche mit Arbeitnehmern, die wegen einer Kündigung ihres Arbeitgebers anwaltliche Beratung suchen, kommen bei der Frage des weiteren Vorgehens und den Vorstellungen oft und schnell an einen konkreten Punkt: “Eigentlich möchte ich da nicht mehr arbeiten. Wie hoch ist die Abfindung, die ich bekomme, wenn ich jetzt ausscheide? Denn eine Abfindung muss mein Arbeitgeber doch zahlen, so lange wie ich schon dort arbeite.“ Oftmals haben auch im Vorfeld mit Verwandten oder Bekannten geführte Gespräche dieses Anspruchsdenken unterstützt. Denn fast jeder kennt offensichtlich jemanden, der schon mal eine Abfindung – im mindestens fünfstelligen Bereich – erhalten hat. „So eine Abfindung steht mir doch auch zu“.
22.09.2014
Während viele Paare ihre Hochzeit aufwendig planen und die Frage von Kleid, Essen und Geschenken oft monatelang überlegt wird, verschwendet kaum ein Heiratswilliger einen Gedanken daran was passiert, wenn die Ehe vor dem Aus steht und scheitert. So unromantisch dies erscheinen mag: in Deutschland wird gut jede dritte Ehe geschieden.
